Zur Entwicklungsgeschichte der plebiszitären Demokratie in Baden-Württemberg
1952 - 2011
Die Tafel 1 ist in Vorbereitung und erscheint vorraussichtlich Ende September 2011
››› Philosophische Grundlegung der plebiszitären Demokratie [pdf]
Stuttgarter Triptychon 1. Tafel - DAS MEMORANDUM
In der Mitte des Triptychons steht das Stuttgarter Memorandum. Es ist die aktualisierte Neuauflage eines Arbeitsergebnisses aus dem Jahr 1994 und bringt außer der Darstellung des Weges, der 1974 in Baden-Württemberg zur Aufnahme der Volksgesetzgebung in die Landesverfassung führte [Art. 59, 60 und 64,3] die wissenschaftliche Begründung des Verfahrens der dreistufigen Volksgesetzgebung [Initiative, Begehren, Entscheid] als desjenigen, das die plebiszitäre Demokratie mit der parlamentarischen zur neuen Stufe der komplementären verbindet und sie konkret auf dem Fundament wahrer Volkssouveränität verankert.
Das Memorandum ist Ausgangspunkt und Erkenntnisgrundlage des Gesamtprojektes, das mit dem Triptychon in Erscheinung tritt. Im Sinne des Postulates aus dem Brief des Jakobus »Seid aber Täter des Wortes und nicht Hörer allein« bringt es am Beispiel der Entwicklung des Landes Baden-Württemberg die Geschichte zur Sprache, wie es im Südwesten der Bundesrepublik, der revolutionären Wiege der deutschen Demokratie im 19. Jahrhundert, von Anfang an ein Ringen darum gibt, die demokratische Grundordnung nicht nur im Parlament als der Volksvertretung zu verankern, sondern dem Volkssouverän selbst in Gestalt der Volksgesetzgebung auch unmittelbar die Möglichkeit zu geben, sein politisches Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen.
Bis zu entsprechenden Beschlüssen im Jahr 1974 lag die Federführung und Entscheidungskompetenz, dies zu regeln, ausschließlich beim Parlament. Was daraus wurde erwies sich als ganz ungeeignet, um aus der Mitte des Volkes initiativ zu werden.
Von der Demokratie-Initiative 1994 vorgelegte Verbesserungsvorschläge wurden vom Landtag ohne ernsthafte Beratung abgelehnt. Jetzt scheint die Zeit gekommen dafür, dass eine ihrer demokratischen Kompetenz bewusstere Bürgerschaft diese Vorschläge aufgreift und sie durchsetzt: Im Anfang war das Wort, doch das Wort muss Tat werden soll es für das Gemeinwohl fruchtbar sein. Diesem Ziel wollen die 3 Tafeln des Triptychons dienen.
Die Neuauflage des 1994 erschienen Stuttgarter Memorandums ist in Vorbereitung. Es erscheint als die Tafel 1 des Triptychons und ist im Sinne des oben Gesagten die Grundlage für die beiden aktuellen Projekte des Triptychons, die in der Tafel 2 und 3 dargestellt werden:
